Programmprozess gestalten – Ein neues Kommunalwahlprogramm für Dresden
beschlossen am vom Kreiparteitag
Im Frühjahr 2024 werden in Dresden die nächsten Kommunalwahlen stattfinden. Dazu ist von der Partei als Wahlvorschlagsträger ein Wahlprogramm zu erarbeiten. Der dafür nötige Programmprozess soll möglichst frühzeitig im Jahr 2023 gestartet werden. In der Folge sollen alle Teile der Partei partizipativ an der Erstellung des Dokumentes mitarbeiten können. Damit dies sichergestellt werden kann, möge der Kreisparteitag folgende Ziellinie bzw. Eckpunkte beschließen:
- Die Bildung einer Programmkommission bis spätestens 31. Dezember 2022. Dieses Gremium soll bestehen aus: einem Mitglied des Kreisvorstandes, einem Mitglied der Stadtratsfraktion, je einem Vertreter pro Ortsverband sowie einem Mitglied des Vorstandes der JuliA Dresden. Der Kreisvorstand benennt die/den Vorsitzende(n) und eine(n) Stellvertreter/in der Programmkommission. Diese haben – sofern nicht schon selbst stimmberechtigtes Mitglied – Vortrags- und Rederecht im Kreisvorstand.
- Die Programmkommission legt regelmäßig Zwischenberichte zu den Ergebnissen ihrer Arbeit vor. Das erste Mal zum Frühjahrparteitag 2023, danach jeweils zum Monatsende an den Kreisvorstand.
- Der Rohentwurf des Kommunalwahlprogramms soll zum Ende des III. Quartals 2023 vorliegen.
- Die erste Lesung des Kommunalwahlprogramms soll auf dem Herbstparteitag 2023 erfolgen.
- Die zweite Lesung und Verabschiedung des Kommunalwahlprogramms soll auf dem Frühjahrsparteitag 2024 erfolgen.